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Newsletter 13 (30.November 2001)

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In der vergangenen Woche gab es in Nepal schwere Unruhen zwischen maoistischen Rebellen und der Regierung. Dabei kam es zu zahlreichen Toten. Die Unruhen begannen am Samstag, dem 24.November mit einem Überfall der Maoisten auf eine Armeekaserne im Westen und fanden ihren bisherigen Höhepunkt bei einem Angriff der Rebellen auf Regierungsgebäude in Salleri, im Solukhumbu. Bei diesen Angriffen sollen etwa 250 Menschen ums Leben gekommen sein.

Aufgrund dieser Ereignisse wurde vom König der Ausnahmezustand verhängt. Bewegungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit wurden eingeschränkt und die Armee mobilisiert. Mit den Angriffen der Rebellen wurde ein Waffenstillstand gebrochen, der im Juli mit der Regierung vereinbart worden war. Angeblich wurde in Rolpa, im Westen Nepals, inzwischen von den Maoisten eine "Revolutionäre Volksregierung" ausgerufen und ihr politischer Führer, Baburam Bhattarai, zum Präsidenten ernannt.

Wer sind die Rebellen und was ist ihr Ziel?

Die Maoisten Nepals haben sich in mehrer Schritten aus der kommunistischen Partei Nepals herausgetrennt. Die "United People's Front" (UDF), so der offizielle Name der Rebellen, bezieht seine Ideologie aus den Schriften Maos.

Im April 1990 fand in Nepal ein Volksaufstand statt. Als Folge davon, musste der bis dahin absolutistisch regierende König Birendra das Parteienverbot aufheben und einer demokratischen Verfassung zustimmen. Die dabei errichtete konstitutionelle Monarchie reichte der UDF nicht aus. Zunächst waren die Maoisten zwar auch mit neun Abgeordneten im neuen Parlament vertreten, aber nach Ausrufung des "Volkskrieges" im Jahre 1996 durch die Partei, gingen sie in den Untergrund. Die Rebellen finanzieren sich seitdem mit Banküberfällen und Erpressungen.

Hauptziele der Maoisten ist die Abschaffung der Monarchie, umfassende Landreformen, die Aufhebung des Mehrparteiensystem und die Auflösung der engen Verbindungen zu Indien. Ihre hauptsächliche Verbreitung haben die Maoisten in den armen ländlichen Gebieten. Dort haben sie in vielen Bezirken schon einen sehr starken Einfluss und teilweise sogar bereits eine eigene Verwaltung aufgebaut. Erklärtes Ziel ist es aber, sich im ganzen Land auszubreiten.

Seit 1996 haben viele Auseinandersetzungen zwischen Rebellen und Regierung zu bisher über 2000 Toten geführt. Der Regierung ist es dabei nie gelungen, gegen die motivierten Rebellen viel auszurichten. Im Gegenteil, ihre Ausbreitung im Lande hat stetig zugenommen. Dies ist sicherlich hauptsächlich auf die grosse soziale Not zurückzuführen, die in Nepal herrscht. Jeder zweite Nepali lebt unter der Armutsgrenze. Ein Konzept gegen die Rebellen und gegen die soziale Not im Lande scheint nicht zu existieren. Die politischen Parteien im Parlament beschäftigen sich offenbar eher mit internen Machtkämpfen und leisten so den Maoisten Vorschub.

Beide Parteien, die Rebellen wie auch die Regierung, führen den Kampf mit brutalen Mitteln. Amnesty International hat bereits zahllose Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten registriert.

 

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